Netzwerk

Russland plant Entsorgungsabgaben für neue Maschinen

18.11.2016 | id:15287211

Im Interesse des Umweltschutzes sollen laut einem Bericht der Zeitung Vedomosti Maschinen und Anlagen zukünftig im Moment des Inverkehrbringens mit einer Entsorgungsabgabe belegt werden. Alle russischen Hersteller und alle Importeure sollen dann pauschal beachtliche 7% des Warenwertes an den Staatshaushalt abführen.

Betreffen soll diese neue Abgabe Werkzeugmaschinen, Ausrüster für die Öl/Gasindustrie und den Energiesektor, aber auch Maschinen zur Lebensmittelverarbeitung.

Bisher gibt es diese Abgabe für PKW, LKW, Baumaschinen, einige Bereiche der Bergbautechnik und für Landtechnik. Für diese Branchen wurden nach Einführung der Abgabe zeitnah neue Subventionen erarbeitet. Diese haben zwar rein formal nichts mit der Entsorgungsabgabe zu tun, orientieren sich aber in ihrer Höhe an den zuvor gezahlten Abgaben. Da diese Subventionen überwiegend an Hersteller mit Erzeugnissen „Made in Russia“ gezahlt werden, könnte man sie durchaus als Teil der staatlichen Politik der Importsubstitution betrachten. Denn betroffene Maschinen werden dann pauschal um 7% teurer, sofern es sich um Import handelt.

Neben dem erhofften stimulierenden Effekt für die Importsubstitution hat der russische Staat diese Umweltabgaben auch als echte Einnahmequelle entdeckt. Nur für Transportmittel nimmt der russische Finanzminister pro Jahr inzwischen rund 2 Milliarden Euro ein. Und diese Gelder werden bisher nur in geringem Umfang für die eigentlich beabsichtigte umweltgerechte Entsorgung ausgegeben. Wenn ein Käufer eines importierten Mähdreschers zum Beispiel 20 000 Euro Entsorgungsabgabe an den Staat zahlt, so gibt es dann keinen Mechanismus, diese 20 000 Euro am Ende des Nutzungszyklus vom Staat für die fachgerechte Entsorgung zurückzubekommen.

Sollte diese Kombination aus vergleichsweise hohen Umweltabgaben und Subventionen für Erzeugnisse „Made in Russia“ für die o.g. Branchen des Maschinenbaus eingeführt werden, so wäre dies von der Marktwirkung her durchaus vergleichbar mit einer Anhebung der Zollsätze.

Bisher handelt es sich aber nur um eine Ideenvorlage des Ministeriums für Industrie und Handel. Es ist noch keine grundsätzliche Entscheidung über die Einführung dieser neuen Abgabe gefällt.

Das VDMA-Verbindungsbüro Russland wird diese Entwicklung weiterverfolgen. Für eventuelle Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Sven Flasshoff
VDMA-Büro Russland
sven.flasshoff@vdma.ru
+7 499 418 03 71

Bildquelle : VDMA

Flasshoff, Sven
Flasshoff, Sven
Zurück
Press Gallery