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EAWU-Zollkodex ratifiziert und in Kraft getreten

13.02.2018 | id:24564957

Mit der Umwandlung der Zollunion (Russland, Belarus, Kasachstan) in die wirtschaftlich enger verflochtene Eurasische Wirtschaftsunion ergab sich auch die Notwendigkeit, den alten Zollkodex der Zollunion den neuen Rahmenbedingungen anzupassen.

Auf der Zielgeraden der Verhandlungen hatte Belarus vor einem Jahr kurz vor dem Abschluss des Prozesses überraschend die letzte Unterschrift verweigert. Auch wenn es nie offiziell bestätigt wurde, so darf doch vermutet werden, dass es hier einen Zusammenhang mit den zu der Zeit parallel laufenden Verhandlungen mit Russland über Öl- und Gaspreise gegeben hat. Diese wurden von Belarus als zu hoch empfunden. Nach Klärung dieser für Belarus essentiellen Frage, so die inoffizielle Version, konnte man dann auch dem Zollkodex zustimmen. Dieser trat nun am 01. Januar 2018 offiziell in Kraft.

Trotz der Abweichung vom ursprünglichen Zeitplan kommt man dennoch nicht umhin anzuerkennen, dass der Integrationsprozess über die Stufen Zusammenarbeit – Zollunion - Gründung der EAWU inklusive Zollunion insgesamt zeitlich schneller ablief, als vielleicht in anderen vergleichbaren Wirtschaftsräumen.

Mit dem Übergang zum Zollkodex EAWU soll die Zollabwicklung weiter optimiert werden. Vom Einreichen der Zollerklärung bis zur Freigabe der Ware, so der Plan, sollen zukünftig im Idealfall 4 Stunden liegen. Das Einreichen der Unterlagen erfolgt auf elektronischen Wege. Und die Entscheidung über die Anerkennung der Zollerklärung und Freigabe der Ware soll ebenfalls von der IT erledigt werden. Letzteres natürlich nur dann, wenn das entsprechende Programm anhand der Unterlagen und dem Abgleich mit anderen Daten keinen Sonderprüfungsaufwand erkennt. In diesem Fall schaltet sich dann ein Zollinspektor in den Prozess ein.

Bis alle Neuerungen endgültig in der Praxis angekommen sind, werden aber noch einige Monate ins Land gehen. Denn neben dem EAWU-Zollkodex müssen auch die jeweils nationalen Zollabfertigungsgesetze und Verordnungen angepasst werden. Das ist bisher noch nicht überall erledigt, so auch in Russland. Hier gilt nach wie vor das Gesetz 311 vom 27.11.2010.

Um nun rechtliche Kollisionen in der täglichen Arbeit zu vermeiden, hat das russische Finanzministerium einen offiziellen Brief verfasst, in welchem ausführlich erläutert wird, an welcher Stelle das eigentlich etwas veraltete nationale Gesetz gilt, und wo Regelungen aus dem EAWU-Kodex zur Anwendung gelangen. Dank dieser pragmatischen Regelung geht die Zollabfertigung auch in 2018 weiter, und die Übergangszeit wird so überbrückt.

Im Frühjahr 2018 stehen die Präsidentenwahlen an, und ab Juni findet in Russland die Fussball-WM statt. Beides sind Großereignisse, welche die Ressourcen der staatlichen Verwaltung wahrscheinlich stark binden. Daher kann nicht ausgeschlossen werden, dass es zu einer Verabschiedung des neuen russischen Zollgesetzes erst in der zweiten Jahreshälfte kommt.

Sven Flasshoff
VDMA-Büro Moskau
sven.flasshoff@vdma.ru
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Bildquelle : Fotolia

Flasshoff, Sven
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