Neue Regeln „Made in Russia“ für Baumaschinen, Lebensmitteltechnik und Schienenfahrzeuge

Anfang des Jahres hat die russische Regierung Änderungen der Verordnung 719 beschlossen, welche seit 2015 den Warenurspung „Made in Russia“ für Zwecke der Importsubstitution regelt.

Durch die Importsubstitution wurde es erforderlich, klar zu definieren, was ein Erzeugnis „Made in Russia“ eigentlich ist. Dazu wurde im Juli 2015 die Verordnung 719 verabschiedet, welche diese Frage beantworten sollte. Diese Verordnung enthält im Anhang eine lange Liste mit Kriterien für zahlreiche Erzeugnisgruppen. Für nicht aufgeführte Erzeugnissen greift automatisch das GUS-Abkommen aus dem Jahr 2009 über den Warenurspung im Handel innerhalb der GUS.
 
Anfang des Jahres hat die russische Regierung nun Änderungen der Verordnung 719 beschlossen, welche auch für den Maschinenbau relevant sind. Der Fokus ist hier auf Baumaschinen und Lebensmitteltechnik gerichtet, der Schlussteil befasst sich mit Schienenfahrzeugen. Die Verordnung tritt ohne Übergangsfrist sofort nach Veröffentlichung in Kraft. 

Den russischen Text der Verordnung finden Sie hier: Verordnung Nr. 17 vom 17.01.2017.

Bereits in der Ursprungsvariante 719 waren diese beiden Produktgruppen vertreten. Jetzt sind noch weitere Erzeugnisse hinzugekommen. Für einige Erzeugnisse wurden lediglich die Kriterien geändert, in einigen Fällen wird es anspruchsvoller, in anderen einfacher, den Status „Made in Russia“ zu erreichen.

Die Kriterien orientieren sich auch hier an der bereits 2015 eingeführten Systematik. Für den Warenurspung Russland müssen folgende Dinge erfüllt sein:

-    Juristische Person und Produktion in Russland
-    Rechte an der Technologie müssen an die Firma in Russland übertragen werden
-    Vorhandensein eines lokalen Service-Centers 
-    Ausführung bestimmter Produktionsschritte in Russland
-    Verwendung bestimmter Teile mit dem Warenursprung Russland (EAWU)

Mit einer lokalen Montage von im Ausland gefertigten Teilen kann man die Kriterien in der Regel nicht erreichen. Gegen eine Fertigung bei einem unabhängigen russischen Partner, der eine gewisse Fertigungstiefe darstellen könnte, spricht die Notwendigkeit der Übertragung der Rechte an der Technologie an den lokalen Produzenten. Auch mit einer eigenen Fertigung lassen sich nicht alle Themen klären. So können zum Beispiel Baumaschinen internationaler Marken nur sehr begrenzt mit in Russland hergestellten Motoren oder Antriebstechnik ausgestattet werden. 

Auch wenn es kritische Anmerkungen geben mag, insgesamt hat der weitere Ausbau der Regelungen aus der Verordnung 719 auch positive Aspekte. Gegenwärtig gibt es für die Zwecke der Importsubstitution mehrere Listen mit verschiedenen Kriterien „Made in Russia“. Sollte zukünftig verstärkt alles an 719 festgemacht werden, dann würde zumindest die Komplexität des Regelwerks reduziert werden. 


Sven Flasshoff
VDMA-Büro Russland
sven.flasshoff@vdma.ru 
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